Datenschutzerklärung

1 Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

 

Technische Betriebe Velbert Anstalt öffentlichen Rechts

Am Lindenkamp 33
42549 Velbert
Deutschland
Tel.: 02051 262626
E-Mail:
Website: www.tbv-velbert.de
 

2.1 Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

 

Herr Philipp Herold – Herold Unternehmensberatung GmbH

Hafenstraße 1a
23568 Lübeck
Deutschland
E-Mail:
 

2.2 Zuständige Aufsichtsbehörde

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon 0211 / 38424-0
Fax 0211 / 38424-10
E-Mail:
Internet www.ldi.nrw.de

3. Allgemeines

Diese Datenschutzerklärung informiert Sie darüber, welche personenbezogenen Daten bei der Nutzung dieser Website verarbeitet werden, zu welchen Zwecken dies geschieht, auf welchen Rechtsgrundlagen die Verarbeitung beruht und welche Rechte Ihnen zustehen.

 

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Verarbeitung bezeichnet jeden Vorgang im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, insbesondere deren Erhebung, Speicherung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung oder Löschung.

 

Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Soweit die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, beruht sie insbesondere auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW), dem Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen Nordrhein-Westfalen (BestG NRW), der jeweils geltenden Friedhofssatzung und weiteren einschlägigen Vorschriften. Soweit eine rechtliche Verpflichtung erfüllt wird, kann Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO in Verbindung mit der jeweiligen Fachvorschrift einschlägig sein. Eine Verarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt nur, wenn dies beim jeweiligen Verarbeitungsvorgang ausdrücklich angegeben wird.

4. Bereitstellung der Website und Server-Logdateien

4.1 Art und Umfang der Verarbeitung

Bei jedem Aufruf dieser Website werden durch die eingesetzten Webserver automatisch technisch erforderliche Zugriffsdaten verarbeitet. Hierzu gehören insbesondere:

4.2 Zwecke und Rechtsgrundlage

Die Verarbeitung dient der sicheren, stabilen und funktionsfähigen Bereitstellung des kommunalen Internetangebots sowie der Erkennung, Eingrenzung und Bearbeitung technischer Störungen und sicherheitsrelevanter Ereignisse. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 DSG NRW und den der Kommune zugewiesenen Aufgaben der Information und Bereitstellung ihres Internetangebots.

4.3 Speicherdauer

Die Server-Logdateien werden für 30 Tage gespeichert und anschließend gelöscht. Eine längere Speicherung kann erfolgen, wenn dies zur Aufklärung eines konkreten Sicherheitsvorfalls oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Die betreffenden Daten werden nach Abschluss des Vorgangs gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungs- oder Archivierungspflichten entgegenstehen.

5. Hosting, Verwaltungsportal und Auftragsverarbeitung

Für die technische Bereitstellung und den Betrieb dieser Website setzt die Kommune einen externen Dienstleister als Auftragsverarbeiter ein:

 

PortUNA Neue Medien GmbH
Am Bürohochhaus 2–4
14478 Potsdam
Deutschland

 

Der Auftragsverarbeiter verarbeitet die beim Betrieb der Website anfallenden personenbezogenen Daten ausschließlich nach den dokumentierten Weisungen der Kommune. Mit dem Dienstleister besteht ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

 

Der Datenschutzbeauftragte des Auftragsverarbeiters ist erreichbar unter:

 

PortUNA Neue Medien GmbH
– Abteilung Datenschutz –
Am Bürohochhaus 2–4
14478 Potsdam
Deutschland

 

Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dieser Website ist die unter Abschnitt 1 genannte Kommune verantwortlich. Für Anliegen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an die unter Abschnitt 2 genannte Verantwortliche oder an deren behördliche Datenschutzbeauftragte oder deren behördlichen Datenschutzbeauftragten. Die vorstehende Anschrift des Auftragsverarbeiters ist ausschließlich für Rückfragen zur technischen Verarbeitung durch den Dienstleister bestimmt.

 

Der Auftragsverarbeiter setzt die Hetzner Online GmbH als Unterauftragsverarbeiter für die Serverinfrastruktur ein:

 

Hetzner Online GmbH
Industriestraße 25
91710 Gunzenhausen
Deutschland

 

Die Server befinden sich in Deutschland. Eine Übermittlung personenbezogener Daten in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums findet im Rahmen des Hostings nicht statt.

 

Diese Website wird technisch über die Verwaltungsportal-Infrastruktur des Auftragsverarbeiters (portal.verwaltungsportal.de) ausgeliefert. Technische Inhalte der Website, insbesondere Skripte, Stylesheets, Bilder, Schriftarten und sonstige statische Dateien, können über folgende Domains dieser Infrastruktur bereitgestellt werden:

Beim Abruf von Inhalten über diese Domains werden dieselben technisch erforderlichen Zugriffsdaten verarbeitet wie beim Aufruf der Hauptwebsite. Die Verarbeitung dient ausschließlich der sicheren und funktionsfähigen Bereitstellung der Website. Die unter Abschnitt 4 genannten Regelungen zu Zwecken, Rechtsgrundlage und Speicherdauer gelten entsprechend.

6. Cookies und vergleichbare Technologien

6.1 Allgemeines und Cookie-Einstellungen

Diese Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert und von Ihrem Browser verwaltet werden. Sie ermöglichen es, den verwendeten Browser bei einem erneuten Seitenaufruf wiederzuerkennen, und stellen dadurch Funktionen bereit, die ohne Cookies nicht oder nur eingeschränkt möglich wären, insbesondere eine einfache Menüführung und individuelle Anzeigeeinstellungen.

 

Auf dieser Website werden zwei Kategorien von Cookies eingesetzt:

Cookies zu Analyse-, Statistik-, Reichweitenmessungs-, Werbe- oder Marketingzwecken werden nicht eingesetzt. Es werden keine Nutzerprofile erstellt, das Nutzungsverhalten wird nicht ausgewertet und eine Wiedererkennung über verschiedene Websites hinweg findet nicht statt. Eine Übermittlung von Cookie-Daten an Dritte zu solchen Zwecken erfolgt nicht.

 

Beim ersten Aufruf der Website wird ein Cookie-Hinweis eingeblendet, über den Sie entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Technisch notwendige Cookies werden unabhängig von dieser Auswahl gesetzt, da die Website ohne sie nicht ordnungsgemäß bereitgestellt werden kann. Ihre Auswahl können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über die Cookie-Einstellungen ändern, die in dieser Datenschutzerklärung erreichbar sind. Je nach Auswahl stehen möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website uneingeschränkt zur Verfügung.

6.2 Technisch notwendige Cookies

Die Cookies `portunaconsent` und `portunaconsentTimestamp` dokumentieren Ihre Entscheidung über die Cookie-Einstellungen und den Zeitpunkt dieser Entscheidung. Sie haben eine Laufzeit von 365 Tagen, damit Ihre Auswahl bei weiteren Besuchen berücksichtigt und die Einwilligung nachgewiesen werden kann. Die übrigen technisch notwendigen Cookies haben eine Laufzeit von höchstens 24 Stunden; Sitzungscookies werden gegebenenfalls bereits beim Schließen des Browsers gelöscht.

6.3 Komfort-Cookies (nur mit Ihrer Einwilligung)

Die folgenden Cookies werden nur gesetzt, wenn Sie die Kategorie „Komfort“ im Cookie-Hinweis aktiviert haben:

Diese Cookies dienen ausschließlich dem Bedienkomfort. Eine Auswertung des Nutzungsverhaltens oder eine Identifikation von Besucherinnen und Besuchern erfolgt über sie nicht.

6.4 Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlage für die Speicherung technisch notwendiger Cookies auf Ihrem Endgerät beziehungsweise den Zugriff auf dort gespeicherte Informationen ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG, da die Speicherung unbedingt erforderlich ist, um den von Ihnen ausdrücklich gewünschten digitalen Dienst bereitzustellen. Soweit hierbei personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 DSG NRW. Die Speicherung Ihrer Cookie-Entscheidung dient zugleich der Erfüllung der Nachweispflicht nach Art. 7 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Speicherung der Komfort-Cookies und den Zugriff auf diese Informationen ist Ihre Einwilligung nach § 25 Abs. 1 TDDDG. Soweit dabei personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.

6.5 Widerruf und Einstellungsmöglichkeiten

Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen oder anpassen, indem Sie die Cookie-Einstellungen in dieser Datenschutzerklärung aufrufen und Ihre Auswahl ändern. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.

 

Unabhängig davon können Sie Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, Cookies nur im Einzelfall zulassen oder deren Annahme generell ausschließen. Bereits gespeicherte Cookies können Sie über die Einstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen. Wenn Cookies deaktiviert oder gelöscht werden, können einzelne Funktionen dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden.

7. Kontaktformular, E-Mail und Telefon

7.1 Kontaktformular

Auf dieser Website steht ein Kontaktformular für die elektronische Kontaktaufnahme zur Verfügung. Wenn Sie das Kontaktformular verwenden, werden die von Ihnen eingegebenen Angaben zur Bearbeitung und Beantwortung Ihres Anliegens verarbeitet. Verarbeitet werden folgende Angaben:

 

Die Pflichtangaben sind erforderlich, um die Anfrage zuzuordnen, zu bearbeiten und erforderlichenfalls telefonisch Rückfragen zu stellen. Ohne diese Angaben kann die Anfrage über das Kontaktformular nicht abgesendet oder nicht sachgerecht bearbeitet werden.

 

Zum Schutz vor automatisierten Eingaben und missbräuchlicher Nutzung kann bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten eine Captcha-Prüfung durchgeführt werden. Das Ergebnis dieser Prüfung wird für einen Tag im Cookie `IpCaptcha` gespeichert (Abschnitt 6.2).

 

7.2 Zwecke und Rechtsgrundlagen

Die in der Eingabemaske enthaltenen Angaben werden zur Bearbeitung und Beantwortung der Kontaktaufnahme verarbeitet. Die zusätzlich beim Absenden verarbeiteten technischen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme zu gewährleisten.

 

Betrifft die Anfrage die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe der Friedhofsverwaltung, erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 DSG NRW, dem BestG NRW, der geltenden Friedhofssatzung und den jeweils einschlägigen Fachvorschriften. Soweit eine rechtliche Verpflichtung erfüllt wird, kann Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO in Verbindung mit der einschlägigen Vorschrift anwendbar sein. Dient die Kontaktaufnahme der Anbahnung oder Durchführung eines privatrechtlichen Vertragsverhältnisses, kann Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO einschlägig sein.

 

Eine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO wird nur dann als Rechtsgrundlage verwendet, wenn ausdrücklich eine freiwillige Einwilligung für einen zusätzlichen Zweck eingeholt wird, der für die Bearbeitung der Anfrage nicht erforderlich ist.

7.3 Kontaktaufnahme per E-Mail oder Telefon

Bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail oder Telefon werden die übermittelten personenbezogenen Daten und der Inhalt der Kommunikation zur Bearbeitung und Beantwortung des Anliegens verarbeitet. Die vorstehenden Rechtsgrundlagen gelten entsprechend.

7.4 Empfänger

Innerhalb der Kommune erhalten nur diejenigen Organisationseinheiten und Beschäftigten Zugriff auf die Daten, die diese zur Bearbeitung des Anliegens benötigen. Soweit technische Dienstleister, insbesondere Hosting- oder E-Mail-Dienstleister, eingesetzt werden, verarbeiten diese Daten im Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Eine darüber hinausgehende Übermittlung erfolgt nur, wenn eine gesetzliche Grundlage besteht oder eine wirksame Einwilligung vorliegt.

7.5 Speicherdauer

Die Daten werden gelöscht, sobald sie zur Bearbeitung des Anliegens nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen oder satzungsrechtlichen Aufbewahrungs-, Dokumentations- oder Archivierungspflichten entgegenstehen. Wird die Kontaktaufnahme Bestandteil eines Verwaltungs-, Gebühren-, Vertrags- oder sonstigen Aktenvorgangs, richtet sich die Aufbewahrungsdauer nach den für diesen Vorgang geltenden Rechtsvorschriften, dem kommunalen Aktenplan sowie den einschlägigen Aufbewahrungs- und Archivierungsbestimmungen.

7.6 Sensible Angaben

Bitte übermitteln Sie über das allgemeine Kontaktformular keine Gesundheitsdaten oder sonstigen besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO. Nutzen Sie hierfür erforderlichenfalls die von der Friedhofsverwaltung benannten besonderen Kontakt- oder Übermittlungswege. Name, E-Mail-Adresse und Telefonnummer sind personenbezogene Daten, gehören für sich genommen jedoch nicht zu den besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO.

8. Externe Inhalte und Zwei-Klick-Lösung

Auf dieser Website können Inhalte externer Anbieter, insbesondere Karten und Videos, eingebunden sein. Diese externen Inhalte werden zunächst technisch blockiert. Beim bloßen Aufruf der betreffenden Seite wird keine Verbindung zu den Servern des externen Anbieters hergestellt.

 

Erst wenn Sie den externen Inhalt aktiv anklicken und damit freigeben, wird eine Verbindung zum jeweiligen Anbieter hergestellt. Dabei können insbesondere Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, technische Informationen zu Browser und Betriebssystem sowie die Adresse der aufgerufenen Seite an den Anbieter übermittelt werden. Der Anbieter kann außerdem Cookies oder vergleichbare Technologien einsetzen oder auf bereits auf dem Endgerät gespeicherte Informationen zugreifen.

Die Aktivierung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO und, soweit Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden, gemäß § 25 Abs. 1 TDDDG.

 

Ihre Freigabe wird im Komfort-Cookie `two_click_enabled` für die Dauer einer Stunde gespeichert, sofern Sie die Kategorie „Komfort“ zugelassen haben (Abschnitt 6.3). Innerhalb dieses Zeitraums werden die von Ihnen freigegebenen externen Inhalte ohne erneute Nachfrage geladen. Haben Sie die Kategorie „Komfort“ nicht zugelassen, gilt Ihre Freigabe nur für den jeweiligen Seitenaufruf.

 

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie Ihre Auswahl in den Cookie-Einstellungen dieser Datenschutzerklärung anpassen, das Cookie `two_click_enabled` über die Einstellungen Ihres Browsers löschen oder das Ende der Speicherdauer abwarten. Anschließend werden externe Inhalte wieder blockiert und erst nach erneuter aktiver Freigabe geladen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt. Auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch den externen Anbieter nach erfolgter Aktivierung hat die Kommune keinen Einfluss; ein Widerruf wirkt insoweit nur für zukünftige Abrufe.

9. Google Maps

Auf dieser Website können Karten des Dienstes Google Maps eingebunden sein. Anbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

 

Google Maps wird zunächst blockiert. Beim bloßen Aufruf einer Seite, auf der eine Karte vorgesehen ist, wird keine Verbindung zu Google hergestellt.

 

Erst wenn Sie die Karte aktiv anklicken und damit freigeben, wird eine Verbindung zu Servern von Google hergestellt. Dabei können insbesondere Ihre IP-Adresse, die aufgerufene Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs sowie technische Informationen zu Browser und Betriebssystem an Google übermittelt werden. Google kann außerdem Cookies oder vergleichbare Technologien einsetzen. Eine Verarbeitung durch weitere Unternehmen des Google-Konzerns sowie in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums, insbesondere in den USA, kann nicht ausgeschlossen werden.

 

Rechtsgrundlagen für die Aktivierung sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO und, soweit Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden, § 25 Abs. 1 TDDDG. Für die Speicherung Ihrer Freigabe und für den Widerruf gilt Abschnitt 8 entsprechend.

 

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de

10. YouTube-Videos

Auf dieser Website können Videos des Dienstes YouTube eingebunden sein. Anbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

 

YouTube-Inhalte werden zunächst blockiert. Beim bloßen Aufruf einer Seite mit einem vorgesehenen YouTube-Video wird keine Verbindung zu YouTube oder Google hergestellt.

 

Erst wenn Sie das Video aktiv anklicken und damit freigeben, wird eine Verbindung zu Servern von YouTube beziehungsweise Google hergestellt. Dabei können insbesondere Ihre IP-Adresse, die aufgerufene Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs sowie technische Informationen zu Browser und Betriebssystem übermittelt werden. Wenn Sie zugleich in einem Google-Konto angemeldet sind, kann Google den Abruf möglicherweise Ihrem Benutzerkonto zuordnen. YouTube beziehungsweise Google kann außerdem Cookies oder vergleichbare Technologien einsetzen. Eine Verarbeitung in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums, insbesondere in den USA, kann nicht ausgeschlossen werden.

 

Rechtsgrundlagen für die Aktivierung sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO und, soweit Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden, § 25 Abs. 1 TDDDG. Für die Speicherung Ihrer Freigabe und für den Widerruf gilt Abschnitt 8 entsprechend.

 

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de

11. Bereitstellung von Schriftarten

Zur einheitlichen Darstellung dieser Website werden Schriftarten nicht von Servern Dritter, sondern über die in Abschnitt 5 beschriebene Verwaltungsportal-Infrastruktur des Auftragsverarbeiters, insbesondere über die Domain fonts.verwaltungsportal.de, bereitgestellt. Beim Laden dieser Schriftarten wird keine Verbindung zu Servern von Google hergestellt. Google erhält durch die Bereitstellung der Schriftarten daher keine Informationen über den Aufruf dieser Website und insbesondere nicht Ihre IP-Adresse. Für die dabei anfallenden Zugriffsdaten gelten die Ausführungen in den Abschnitten 4 und 5 entsprechend.

12. Links zu sozialen Netzwerken

Auf dieser Website befinden sich gegebenenfalls einfache Verlinkungen zu den Social-Media-Auftritten der Kommune. Beim bloßen Aufruf dieser Website wird keine Verbindung zu den jeweiligen sozialen Netzwerken hergestellt. Es werden keine Zählpixel, Plattformskripte oder eingebetteten Share-Funktionen geladen.

 

Erst wenn Sie einen solchen Link anklicken, verlassen Sie diese Website und rufen das Angebot des jeweiligen Plattformbetreibers auf. Ab diesem Zeitpunkt kann der Plattformbetreiber personenbezogene Daten nach seinen eigenen datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeiten.

 

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit den Social-Media-Auftritten der Kommune finden Sie unter: https://www.tbv-velbert.de/datenschutzerklaerung 

13. Verschlüsselte Übertragung

Diese Website wird verschlüsselt über HTTPS übertragen. Die Verschlüsselung schützt die Datenübertragung zwischen Ihrem Endgerät und dem Webserver vor einem unbefugten Mitlesen während der Übertragung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie insbesondere an der mit „https://“ beginnenden Internetadresse und dem Schlosssymbol im Browser.

14. Speicherdauer und kommunale Archivierung

Personenbezogene Daten werden gelöscht, sobald sie für den jeweiligen Verarbeitungszweck nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen oder satzungsrechtlichen Aufbewahrungs-, Dokumentations- oder Archivierungspflichten entgegenstehen.

Wird eine Kontaktaufnahme oder ein anderer Vorgang Bestandteil einer kommunalen Akte, richtet sich die Aufbewahrungsdauer nach den jeweils einschlägigen Rechtsvorschriften, der Friedhofssatzung, dem kommunalen Aktenplan und den internen Aufbewahrungsbestimmungen. Unterlagen, die zur Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden, können nach Maßgabe des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen und der kommunalen Archivregelungen dem zuständigen Archiv angeboten oder von diesem übernommen werden.

15. Rechte der betroffenen Personen

Soweit die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, stehen Ihnen insbesondere folgende Rechte zu:

 

Zur Ausübung dieser Rechte wenden Sie sich bitte an die unter Abschnitt 1 genannte verantwortliche Stelle oder an die unter Abschnitt 2 genannte Datenschutzbeauftragte oder den dort genannten Datenschutzbeauftragten.

 

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt.

 

Ein Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, die bis zum Widerruf auf Grundlage der Einwilligung erfolgt ist.

16. Widerspruchsrecht

Soweit personenbezogene Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen. Die weiteren Voraussetzungen und möglichen Einschränkungen richten sich nach Art. 21 DSGVO und den ergänzenden gesetzlichen Vorschriften.

17. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt, können Sie sich unbeschadet anderer Rechtsbehelfe bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde beschweren. Die für die Kommune zuständige Aufsichtsbehörde ist:

 

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf

Besucheranschrift: Kavalleriestraße 2–4, 40213 Düsseldorf
Telefon: 0211 38424-0
E-Mail:  
Internet: https://www.ldi.nrw.de 

18. Aktualität der Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung wird angepasst, wenn sich die Website, die eingesetzten Dienste oder die rechtlichen Anforderungen ändern. Es gilt die jeweils auf dieser Website veröffentlichte Fassung.

 

Stand: September 2026